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Start /Netz /Netzentwicklung /Genehmigungsverfahren /Planung und Genehmigung

Ein konkretes Leitungsbauvorhaben, für das der Bedarf ermittelt worden ist, durchläuft auf seinem Weg zur Realisierung verschiedene Planungs- und Genehmigungsprozesse. Zunächst prüfen die Behörden, ob der für die Höchstspannungsleitung geplante Verlauf mit den Zielen der Raumordnung vereinbar ist. Für Leitungsprojekte, die mehr als ein Bundesland durchlaufen, gilt die Bundesfachplanung.

Freileitungen, die innerhalb eines Bundeslandes geplant und gebaut werden, durchlaufen das Raumordnungsverfahren. Hier wird vom Land geprüft, ob das Vorhaben mit den Zielen der Raumordnung vereinbar ist. Dazu beteiligt die jeweilige Raumordnungsbehörde alle möglichen Träger öffentlicher Belange (Städte, Gemeinden, Fachbehörden, Umweltverbände usw.). Auch die allgemeine Öffentlichkeit wird in der Regel einbezogen. Als Ergebnis der Prüfung dieser raumordnerischen Belange erstellt die Raumordnungsbehörde des Landes eine landesplanerische Beurteilung. Mit ihr liegt dann ein Trassenkorridor mit mehreren hundert Metern Breite vor, in dem 50Hertz den möglichen Verlauf der konkreten Trasse, mögliche Maststandorte und die Auswirkungen auf die Umwelt im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren untersucht.

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Bis eine Freileitung gebaut werden kann, müssen viele Hürden genommen werden. Wie läuft das Genehmigungsverfahren ab und wer hat was zu sagen?

Im anschließenden Planfeststellungsverfahren arbeitet 50Hertz das Vorhaben bis in die Details aus. Dort wird in einem umfangreichen Antrag bestimmt, welche Technik eingesetzt wird und wo genau die Höchstspannungsleitung verlaufen soll. Im Verfahren werden Anregungen und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (u.a. Kommunen, Behörden, sowie Verbände) und der Bürger geprüft. Als Vorhabensträger reicht 50Hertz dazu einen konkreten Plan ein, der öffentlich ausgelegt wird und von jedermann eingesehen werden kann. Ziel des Verfahrens ist es, möglichst alle Interessen – bezüglich Naturschutz, landwirtschaftlich genutzter Fläche oder Privateigentum – angemessen zu berücksichtigen.

Am Ende steht der Planfeststellungsbeschluss der zuständigen Genehmigungsbehörde. Dabei ist es Aufgabe der zuständigen Behörde, alle Einwendungen und Stellungnahmen gegeneinander abzuwägen. Häufig entwickelt die Behörde dabei Auflagen (sogenannte Maßgaben), unter denen das Vorhaben realisiert werden kann. Es ergeht ein Planfeststellungsbeschluss, der die rechtliche Grundlage für die Errichtung der Höchstspannungsleitung bildet und für 50Hertz Baurecht begründet.

Mehr Information zu den gesetzlichen Genehmigungsverfahren finden Sie bei den Raumordnungs- und Planfeststellungsbehörden der Länder und der Bundesnetzagentur.

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Dr. Danuta Kneipp

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